Wir sind zuversichtlich, dass die Menschheit in der Lage ist, sich von den vielen Übeln zu erholen, die sie heute heimsuchen. Doch dazu bedarf es einer radikalen Veränderung der Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung dieser Welt, einer globalen Revolution, die die vielen drängenden Probleme wirksam angeht: Von der Unterdrückung der Frauen bis zur Zerstörung der Umwelt, von der weit verbreiteten Armut und Krieg bis zur erzwungenen Migration, vom Gesundheitsnotstand bis zur Krise der Bildung und Ausbildung, um nur einige zu nennen. Leider wird keine Reform innerhalb des Kapitalismus in der Lage sein, mit diesen Problemen fertig zu werden. So radikal sich das auch anhören mag: Nur eine Revolution kann die Dinge wirklich ändern.

Überall auf der Welt treten die herrschenden Klassen und ihre Regierungen der Rechten, der Mitte und der Linken (auch in der vorgeblich „radikalen" Variante wie Syriza in Griechenland), immer nur für die Erhaltung des Systems ein. Sie versuchen das Unmögliche, indem sie die immer schärfer werdenden Widersprüche des Kapitalismus verwalten.

Diese Revolution

muss eine proletarische Revolution sein, denn die treibende Kraft für die notwendige Veränderung liegt in den Abermillionen von Lohnarbeiterinnen und Lohnarbeitern (ob nun festangestellt, prekär, unterbeschäftigt oder arbeitslos), die alles herstellen, produzieren, transformieren, transportieren. Nur aufgrund ihrer Arbeit, und damit ihrer Ausbeutung auf der ganzen Welt, überlebt der Kapitalismus weiterhin seine eigenen Widersprüche. Folglich sind nur wir in der Lage, ihn zu überwinden. Aber zuerst muss sich in unserer Klasse wieder das Bewusstsein über die Möglichkeit und die Zuversicht entwickeln, dass es eine Alternative zu diesem System gibt, welches auf der Ausbeutung der Arbeiterinnen und Arbeiter für den Profit der Kapitalisten beruht.

Die Revolution muss eine kommunistische sein, da nur so die ArbeiterInnenmacht in der „endlich endeckten politischen Form“ (Karl Marx) die Möglichkeit eröffnet, die horrenden ökonomischen, sozialen und ökologischen Hinterlassenschaften dieses Kapitalismus des 21. Jahrhunderts durch die Vergesellschaftung der Produktionsmittel und Ressourcen des Planeten zu bewältigen. Erst dann wird Arbeit nicht mehr Ausdruck der Ausbeutung und der Verfügungsgewalt einer Klasse über das Produkt unserer täglichen Arbeit sein, sondern der kooperativen Anstrengung für das gemeinsame Wohlergehen. Die Produktion würde nicht mehr auf Waren für den Profit, sondern auf Güter zur Befriedigung individueller und kollektiver Bedürfnisse abzielen. So hätte jeder ein Zuhause, wenn nötig Pflege sowie Zugang zu Bildung und damit die Möglichkeit, sich selbst als menschliches Wesen zu verwirklichen. Dies alles im Einklang mit der Umwelt und den empfindlichen Gleichgewichten der Ökosysteme.

Kurz gesagt, unser politisches Ziel, der Kommunismus, ist eine Gesellschaft, in der die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist, in der jeder gibt was er kann und bekommt was er braucht.

Der technologische Fortschritt könnte die Menschheit von der Plackerei der körperlichen Arbeit befreien und so mehr freie Zeit für intellektuelles und geistiges Wachstum freisetzen. Aber das Kapital produziert nur und ausschließlich für den Profit, so dass technologischer Fortschritt innerhalb des Kapitalismus nur erhöhte Ausbeutung, Unterdrückung, schärfere Kontrolle der Arbeitskräfte und Versklavung durch die Maschine bedeutet. Das ist die Quintessenz des Kapitalismus: der Einsatz von Technologie, nicht um die Menschen zu befreien, sondern um sie mehr und mehr zu versklaven, nicht um die Produktion mit der Umwelt in Einklang zu bringen, sondern um die Natur immer weiter zu zerstören, nicht um die Lebensqualität der Weltbevölkerung zu verbessern, sondern um Handelskriege und militärische Konfrontationen anzuzetteln. All dies ist Ausdruck der Anarchie der Produktion eines Systems, welches in zyklischen Abständen Wirtschaftskrisen hervorruft.

Krisen sind zu einem Bestandteil des Lebens geworden. Kaum jemand hat noch die Illusion, dass es eines Tages einen echten wirtschaftlichen Aufschwung für uns und unsere Kinder geben wird. Vielmehr wird immer deutlicher, dass das Kapital uns nichts Besseres mehr zu bieten hat, und zudem nicht mehr in der Lage ist, die Krisen, die es regelmäßig produziert, im Griff zu halten. Das Kapital kennt nur einen Weg: die Armen und Machtlosen für die Krise zahlen lassen, angefangen bei den LohnarbeiterInnen, mit Kürzungen, noch mehr Prekarität und der Verschärfung der Ausbeutung.

Diese jüngste CoViD-Krise beweist es zum x-ten Mal und mit äußerster Deutlichkeit: Der Kapitalismus ist das größte Hindernis für die Zukunft der Menschheit! Deshalb muss das Problem der Überwindung des Kapitalismus in den Mittelpunkt jedes politischen Diskurses gestellt werden.

Die internationalistische kommunistische Tendenz

Um ihre Kämpfe gegen die Angriffe des Kapitals zu entwickeln, d.h. um das Bewusstsein zu stärken, eine gesellschaftliche Klasse zu sein, die dem Kapitalismus antagonistisch gegenübersteht und potenziell revolutionär ist, um Vertrauen in die Möglichkeit der Schaffung einer neuen Gesellschaft zu entwickeln, braucht unsere Klasse - das Proletariat - ein politisches und organisatorisches Werkzeug. Dieses Werkzeug ist die Klassenpartei. Der Aufbau der Klassenpartei, oder zumindest ihrer ersten Kerne, ist die dringende Aufgabe, der sich alle Revolutionäre heute stellen müssen. Um sich dieser Aufgabe auf der Grundlage der Lehren aus der Geschichte der revolutionären Klassenbewegung zu stellen, wollen wir den Rahmen für die Phase abstecken, die wir gerade durchleben:

Wo der Kapitalismus heute steht

Wir leben in der längsten und tiefsten Periode wirtschaftlicher Stagnation, die der Kapitalismus je erlebt hat. CoViD hat uns zurück in den Alptraum einer endlosen Rezession gestürzt, noch bevor es eine Erholung von der Krise 2008 gab. Dies hätte zu einem totalen wirtschaftlichen Zusammenbruch und dem Ausbruch eines neuen Weltkriegs geführt, wenn nicht zwei, scheinbar getrennte, aber eng miteinander verflochtene, Faktoren gegriffen hätten:

1) Die Fähigkeit des Kapitalismus, durch seine Zentralbanken zu reagieren, die die Wirtschaft sofort mit einer beispiellosen Liquiditätsspritze stützten.

2) Die beträchtliche Passivität der ArbeiterInnenklasse, die es den Kapitalisten jahrzehntelang und mit wenigen und seltenen Ausnahmen erlaubt hat, sich untereinander auf die verschiedenen wirtschaftspolitischen Konzepte zu einigen, ohne dass dieser dritte Faktor - eine kämpferische ArbeiterInnenklasse - ihnen jemals einen Strich durch die Rechnung gemacht hätte.

Der Kapitalismus, angeführt von den großen Konzernen, die seit Beginn der Pandemie ihr ohnehin schon beträchtliches Vermögen noch weiter steigern konnten, hat seine Fähigkeiten im Umgang mit Krisen über Jahrzehnte verfeinert. Die Kapitalisten haben aus ihren Erfahrungen gelernt (etwas, das wir als Klasse auch tun sollten). Beim Ausbruch der CoViD-Krise griffen die Zentralbanken sofort ein, mit der kolossalsten Injektion von Geldkrediten an Banken und Großunternehmen in der Wirtschaftsgeschichte: Der IWF gab im November 2020 bekannt, dass die Finanzspritze der Zentralbanken bereits 19,5 Billionen Dollar betrug, das ist fast ein Fünftel des weltweiten BIP, fast so viel wie das jährliche BIP der USA.

Diese immense Geldmenge wird, wenn nicht zu Negativzinsen, dann zu Zinssätzen nahe Null ausgezahlt, was den Kauf und Verkauf von globalen Finanztiteln (Aktien, Anleihen, Derivaten, Fonds ...) angeheizt hat, bis zu dem Punkt, dass trotz der sehr schweren Wirtschaftskrise die wichtigsten Finanzmärkte (beginnend mit der Wall Street) den Zentralbanken dankten und das Jahr 2020 mit Rekordsteigerungen beendeten! Champagner und Kaviar auf den Hunderten von Millionen, die ihren Job verloren haben und/oder an CoViD erkrankt und gestorben sind: Der Kapitalismus geht über Leichen.

Jenseits dieser Groteske ist es eine Tatsache, dass nur ein Bruchteil dieses enormen Kredits in die Produktion fließt. Und warum? Weil die Weltwirtschaft unter einer so niedrigen Profitrate leidet, dass die Entwicklung der Produktionsmittel, d.h. ihre gesteigerte Produktivität, dazu benutzt wurde, die Arbeiterinnen und Arbeiter bis zu dem Punkt auszubeuten, an dem wir heute sind: wo sie vermehrt auf die Straße gesetzt werden, da die erforderlichen Investitionen zu teuer sind. Das war vor allem, während der Covid-Lockdowns der Fall, als die Wirtschaft lahmte und die Finanzspekulation viel leichtere Gewinne versprach, zumindest kurzfristig. So bleibt das Kapital, das eigentlich in die "reale" Wirtschaft investiert werden sollte, in der Finanzsphäre, während Hand in Hand mit den Schulden eine weitere Spekulationsblase wächst. Die Kreditspritzen schaffen nur die Voraussetzungen für zukünftige, noch verheerendere Wirtschaftskrisen.

Kapitalistische Krise und imperialistische Konkurrenz gehen Hand in Hand. Sie führen zu blutigen Konflikten in der ganzen Welt, von den Grenzen der ehemaligen UdSSR bis nach Afrika südlich der Sahara und entlang der neuen Seidenstraße, vom Nahen Osten bis zum Südchinesischen Meer ... Die Feuer der Stellvertreterkriege erlöschen nie, sondern flammen immer wieder in neuen Gebieten auf. Täglich werden in Syrien, Libyen, Jemen, Tigray und vielen anderen Orten fernab der Augen des globalen Medienzirkus unsägliche Gräueltaten begangen. Die meisten davon sind Stellvertreterkriege, finanziert und bewaffnet von den Großmächten. Die USA bleiben die dominierende Supermacht, sehen sich aber zunehmend mit gefährlichen neuen Herausforderungen konfrontiert, und ein Wettrüsten und Handelskrieg mit China ist bereits im Gange. Der verallgemeinerte Krieg ist die ultimative "Lösung" für einen dekadenten Kapitalismus in der Krise.

Die Wurzeln der aktuellen Krise reichen 50 Jahre zurück. Als die USA am 15. August 1971 das Bretton-Woods-Abkommen aufgaben, öffnete dies den Weg zu den Schulden und der Produktion von fiktivem Kapital, die wir heute sehen. Der Berg der weltweiten öffentlichen und privaten Schulden ist immer weitergewachsen, hat sich in Krisenzeiten vergrößert, wurde aber in Zeiten des Aufschwungs nie vollständig abgetragen. Der Umfang des zirkulierenden Finanzkapitals ist heute mehr als zehnmal so groß wie der reale Wert der Waren, den es angeblich repräsentiert. Die Profitrate ist so tief gesunken, dass Spekulationen attraktiver sind als produktive Investitionen. Dieser ganze höllische Kreislauf ruht auf den ausgebeuteten Schultern des internationalen Proletariats, das sich - zum Glück für die herrschenden Klassen - nicht sonderlich wehrt und politisch weitgehend passiv bleibt.

Wo die ArbeiterInnenklasse heute steht

Unsere Klasse befindet sich seit Jahrzehnten auf dem Rückzug und verliert auf die eine oder andere Weise langsam an Boden. In den traditionellen industriellen Zentren wurden große Produktionskonzentrationen abgebaut und in andere Gebiete des Planeten verlagert, wo die Löhne niedriger sind. Hier wurde die ArbeiterInnenklasse zersplittert und aufgespalten, während sie in der Peripherie in großen Produktionseinheiten konzentriert ist, wo es ihr jedoch an Erfahrung und einer Tradition des politischen Kampfes fehlt. Während die 2.200 Milliardäre der Welt im Jahr 2020 ihr Vermögen um 27,5 % steigern konnten, verloren mindestens 400 Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter ihren Arbeitsplatz und über 130 Millionen Menschen wurden plötzlich in den Alptraum permanenter Armut gestürzt. Bis Ende 2022 prognostiziert der IWF eine durchschnittliche Lohnkürzung von mindestens 10% für die Arbeiter der „westlichen Welt“. Noch schlimmer ist es für den Rest des Planeten, wo 2 Milliarden der Weltbevölkerung von der Hand in den Mund in der "informellen Wirtschaft" leben. Das Welternährungsprogramm sagt voraus, dass "drei Dutzend Länder" kurz vor einer Hungersnot stehen.

Die wirtschaftliche und soziale Situation wird dagegen in vielen Ländern nur vorübergehend durch staatliche Hilfen und Kurzarbeit gestützt. Die allseits bekannte Methode des „fire and rehire" (zu schlechteren Bedingungen) wird bereits genutzt, um Löhne zu kürzen, während tausende weitere Unternehmen nur darauf warten, freie Hand für Entlassungen zu haben. Indonesien und andere Länder der Peripherie erlassen bereits "flexiblere" Arbeitsgesetze, um zukünftige Investitionen zu fördern. Die Erholung der kapitalistischen Wirtschaft hat in der Tat nur eine Option: die Arbeitskosten zu senken. Es ist vorhersehbar, dass es in den nächsten Jahren, wenn nicht zu einem Zusammenbruch, so doch zu einer "Nicht-Wiederherstellung" der verlorenen Arbeitsplätze kommt. Kurz gesagt, jede "Erholung" wird lang und schwer sein, und die Last davon werden die Arbeiterinnen und Arbeiter zu tragen haben.

Die benachteiligsten Sektoren der ArbeiterInnenklasse werden am meisten zu zahlen haben: Frauen, die oft als erste entlassen werden und überall auf der Welt unter demütigenden Bedingungen, Diskriminierung sowie niedrigeren Löhnen und prekären Arbeitsbedingungen leiden, und Migrantinnen und Migranten, die den ärmsten Sektor der Klasse darstellen und leicht erpressbar sind. Gleichzeitig können sie aber auch dazu gedrängt werden, den Kampf zu beginnen, und von dort aus können neue Episoden des Klassenkampfes entstehen, denen sich andere Arbeiterinnen und Arbeiter anschließen.

Die jungen Menschen, die der grausamen Diktatur der Prekarität am stärksten ausgesetzt sind, verdienen besondere Beachtung, da sie um Arbeit kämpfen und zunehmend desorientiert und isoliert sind. Eine ganze Generation wächst in diesem Albtraum namens Kapitalismus auf, der psychische Störungen und ein Gefühl der Hoffnungslosigkeit fördert. Wir müssen auch für diese neuen Generationen kämpfen, um ihnen eine Aussicht auf eine Veränderung zu geben, für die es sich wirklich zu kämpfen lohnt.

Auf der anderen Seite hat es das globale System vorgezogen, statt in Infrastruktur, Verkehr oder Gesundheit und Bildung zu investieren, die Ursachen, die die Ausbreitung des Virus hervorgebracht und begünstigt haben, mehr oder weniger zu ignorieren. Sie haben alles darauf gesetzt, nur die am wenigsten profitablen Firmen zu schließen und auf das Geschäft mit den Impfstoffen zu setzen. Zu dem Massaker, das in den „schwächsten" Bevölkerungsschichten (angefangen bei den untersten Schichten des Proletariats) angerichtet wurde, kommen die psychologischen Schäden auf gesellschaftlicher Ebene.

Perspektiven

Obwohl das Proletariat heute besiegt, isoliert und zersplittert erscheint – was Revolutionäre vor ein großes Problem stellt - gibt es einige Anzeichen, die nicht unterschätzt werden sollten. 2019 gab es weltweite Aufstände von Südamerika über den Nahen Osten bis nach Europa. Selbst in der Pandemie gab es weltweit Hunderte, wenn nicht Tausende von Streiks gegen prekäre Arbeit und Lohnkürzungen. "Die Unruhen nehmen zu" (World Food Program). Die ArbeiterInnenklasse ist nicht verschwunden. In der Bewegung nach der Ermordung von George Floyd in den USA gab es eine nie dagewesene Einheit von schwarzen und weißen Arbeiterinnen und Arbeitern, bevor das Ganze in die Sackgasse der Identitätspolitik zurückgeschnürt wurde. Das Problem dabei ist, dass diese Bewegungen von utopischen Projekten zur Reform des Kapitalismus vereinnahmt werden, ohne jemals das zentrale Frage der Überwindung des Kapitalismus zu stellen. Der Neo-Reformismus mit seiner klassenübergreifenden Rhetorik über Rechte, die Umverteilung von Reichtum, die Ideale der sozialen Gerechtigkeit, eines bedingungslosen Grundeinkommen usw. ist das neue Gesicht des alten Reformismus, der immer dazu beigetragen hat, den Klassenkampf einzudämmen. Als legitimer Erbe der Ideologien (Stalinismus, Trotzkismus, Maoismus), die von der Konterrevolution hervorgebracht wurden und diese legitimierten, hat der Neo-Reformismus die Idee der alten reformistischen Forderungen des Minimalprogramms der Zweiten Internationale übernommen, um die Idee zu recyceln, dass es einen Kapitalismus mit menschlichem Antlitz geben könnte; dass eine andere Welt möglich sei, aber ohne Revolution, das heißt, ohne Überwindung des Verhältnisses von Kapital und Lohnarbeit.

Sicher, die Geschichte - auch die jüngere Geschichte - des Klassenkampfes lehrt uns, dass neue Formen des Protests möglich sind und dass die Entwicklung dieser historischen Krise zu immer größeren Bewegungen führen kann. Aber sie lehrt uns auch, dass, solange diese Bewegungen keinen revolutionären und internationalistischen Bezugspunkt haben, in einer weiteren sterilen Niederlage unserer Klasse verebben werden.

Wir laden daher alle revolutionären Elemente ein, mit unseren Genossinnen und Genossen Kontakt aufzunehmen und zu diskutieren. Wir, die in der Tradition der Kommunistischen Linken stehen, bieten eine Plattform, die aus der kritischen Bilanz von zwei Jahrhunderten inspirierender Kämpfe und tragischer Niederlagen unserer Klasse hervorgegangen ist. Viele jüngere Arbeiterinnen und Arbeiter auf der ganzen Welt beginnen, sich mit uns zusammenzuschließen, um sich den brennenden Herausforderungen zu stellen, denen wir gegenüberstehen. Unser Ziel ist es, zu einer neuen Internationale beizutragen, einer revolutionären politischen Führung, die in der ArbeiterInnenklasse von heute verwurzelt ist, und sich auf die kommenden Kämpfe vorbereitet. Wir fordern all jene, die sich mit dieser Perspektive identifizieren können auf, mit uns in Kontakt und Diskussion zu treten. Es ist an der Zeit!

Internationalistische Kommunistische Tendenz